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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Andreas Bartl

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Andreas Bartl - Frankfurt am Main

§ 1 Geltungsbereich

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von A. Bartl.

(2) Vertragliche Vereinbarungen, einschließlich Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch A. Bartl und schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für diese Schriftformvereinbarung.
 
§ 2 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch A. Bartl zustande. Dies kann telefonisch, schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

§ 3 Vertragsgegenstand, Überlassung und Vergütung

(1) Gegenstand des Vertrages sind Computerprogramme die Anwenderdokumentation (Benutzerhandbuch) und Bilddateien, sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material, nachfolgend zusammenfassend als Software bezeichnet.

(2) Der Leistungsumfang der Computerprogramme sowie Art und Umfang der Bilddateien und Dokumente ergeben sich aus der Darstellung auf der Website.

(3) Aus dem Bestellformular, das der Anwender bei der Bestellung ausfüllt, ergibt sich, welche Software zu welchem Preis überlassen wird. Nebenkosten wie Versandkosten etc. werden vor der endgültigen Bestellung ausgewiesen.

(4) Die Software wird dem Anwender gegen einmalige Zahlung auf Dauer überlassen. Die Überlassung erfolgt per Download von der Website oder durch Versand per E-Mail oder auf Datenträger.

§ 4 Vervielfältigungsrechte

(1) Der Anwender erwirbt an der Software ein einfaches Nutzungsrecht. Er darf die Software vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software auf einem Computer notwendig (Installieren auf Massenspeicher und Laden in den Arbeitsspeicher) ist.

(2) Darüber hinaus kann der Anwender eine einzige Sicherungskopie anfertigen und aufbewahren.

(3) Weitere Vervielfältigungen, zu denen auch die Ausgabe des Programmcodes auf einen Drucker sowie das Fotokopieren des Handbuchs zählen, darf der Anwender nicht anfertigen.

(4) Der Anwender darf die mit der Software überlassenen Bilddateien im Rahmen der Nutzung der Software vervielfältigen. Dies umfasst die Nutzung zum privaten, persönlichen Gebrauch, insbesondere die Anfertigung von Briefmarkenalben und entsprechenden Blättern. Ausgeschlossen ist jede weitere Vervielfältigung, Verbreitung, Zugänglichmachung für die Öffentlichkeit über Internet oder andere Netze.

§ 5 Weiterveräußerung und Weitervermietung

(1) Der Anwender darf die Software einschließlich des Benutzerhandbuchs, der Bilddateien und des sonstigen Begleitmaterials auf Dauer an Dritte veräußern oder verschenken, vorausgesetzt der erwerbende Dritte erklärt sich mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch ihm gegenüber einverstanden.

(2) Im Falle der Weitergabe muss der Anwender dem neuen Anwender sämtliche Kopien der Software einschließlich gegebenenfalls vorhandener Sicherheitskopien übergeben oder die nicht übergebenen Kopien vernichten.

(3) Die Vermietung der Software ist ausgeschlossen.

§ 6 Dekompilierung und Programmänderungen

Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) einschließlich einer Programmänderung sind nur zulässig, soweit das Urheberrecht dies ausdrücklich gestattet oder A. Bartl ausdrücklich zustimmt.

§ 6 Gewährleistung

(1) Bei Mängeln der gelieferten Software kann A. Bartl nach seiner Wahl eine neue, mangelfreie Software liefern oder den Mangel beseitigen. In der Regel erfolgt die Nacherfüllung durch Lieferung einer neuen Software.

(2) Für Rechtsmängel wird nur insoweit die Gewährleistung übernommen, als der Anwender die Software im Rahmen dieses Vertrages nutzt. Werden von Dritter Seite Ansprüche aus der Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht, ist der Anwender verpflichtet, A. Bartl unverzüglich zu informieren, insbesondere ohne seine Zustimmung keine Ansprüche Dritter anzuerkennen und mit Dritten keine vergleichsweise Einigung herbeizuführen.

(3) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, werden keine Garantien übernommen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) A. Bartl behält sich das Eigentum an der dem Anwender gelieferten Software bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor.

(2) Bei verschuldeten Zahlungsrückständen des Anwenders gilt die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch A. Bartl nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, er teilt dies dem Anwender ausdrücklich mit.

(3) Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts erlischt das Recht des Anwenders zur Weiterverwendung der Software. Sämtliche vom Anwender angefertigten Programmkopien müssen gelöscht oder an A. Bartl herausgegeben werden.

§ 8 Datenverarbeitung

(1) Personenbezogene Daten, Name, Anschrift, Bankverbindung werden von A. Bartl nur zur Abwicklung des Vertragverhältnisses und der Bestellung verwendet und insbesondere (außer zum Zwecke des Versands) an Dritte weitergegeben.

(2) A. Bartl verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu erfüllen.

§ 9 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache)

widerrufen. 
Ausnahmen:
Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht in Bezug auf Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Ihnen entsiegelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn Sie die gekauften Daten über Download zur Verfügung gestellt bekommen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 
Andreas Bartl
Orthstraße 9
60385 Frankfurt am Main
Telefon: 069/46 00 33 29
E-Mail: abartl(at)rund-um-briefmarken.de

Widerrufsfolgen 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ihr A. Bartl

§ 10 Anwendbares Recht

Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem deutschen Recht für inländische Vertragsparteien.

§ 11 Ladungsfähige Anschrift

Die ladungsfähige Anschrift von A.Bartl lautet: 
Andreas Bartl
Orthstraße 9
60385 Frankfurt am Main
Telefon: 069/46 00 33 29
E-Mail: abartl(at)rund-um-briefmarken.de

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