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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Andreas Bartl

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Andreas Bartl - Frankfurt am Main § 1 Geltungsbereich (1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von A. Bartl. (2) Vertragliche Vereinbarungen, einschließlich Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch A. Bartl und schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für diese Schriftformvereinbarung.   § 2 Vertragsabschluss Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch A. Bartl zustande. Dies kann telefonisch, schriftlich oder per E-Mail erfolgen. § 3 Ver­trags­ge­gen­stand, Überlassung und Ver­gü­tung (1) Ge­gen­stand des Ver­tra­ges sind Com­pu­ter­pro­gramme die An­wen­der­do­ku­men­ta­tion (Be­nut­zer­hand­buch) und Bilddateien, so­wie son­sti­ges zu­ge­hö­ri­ges schrift­li­ches Ma­te­ri­al, nach­fol­gend zu­sam­men­fas­send als Soft­ware be­zeich­net. (2) Der Leistungsumfang der Computerprogramme sowie Art und Umfang der Bilddateien und Dokumente ergeben sich aus der Darstellung auf der Website. (3) Aus dem Bestellformular, das der Anwender bei der Bestellung ausfüllt, ergibt sich, welche Software zu welchem Preis überlassen wird. Nebenkosten wie Versandkosten etc. werden vor der endgültigen Bestellung ausgewiesen. (4) Die Soft­ware wird dem An­wen­der gegen einmalige Zahlung auf Dau­er über­las­sen. Die Überlassung erfolgt per Download von der Website oder durch Versand per E-Mail oder auf Datenträger. § 4 Ver­viel­fäl­ti­gungs­rech­te (1) Der An­wen­der erwirbt an der Software ein einfaches Nutzungsrecht. Er darf die Software ver­viel­fäl­ti­gen, so­weit die je­wei­li­ge Ver­viel­fäl­ti­gung für die Be­nut­zung der Software auf einem Computer not­wen­dig (Installieren auf Massenspeicher und Laden in den Arbeitsspeicher) ist. (2) Darüber hinaus kann der An­wen­der eine einzige Sicherungskopie anfertigen und aufbewahren. (3) Wei­tere Ver­viel­fäl­ti­gun­gen, zu de­nen auch die Aus­ga­be des Pro­gramm­codes auf einen Drucker so­wie das Foto­ko­pie­ren des Hand­buchs zäh­len, darf der An­wen­der nicht an­fer­ti­gen. (4) Der Anwender darf die mit der Software überlassenen Bilddateien im Rahmen der Nutzung der Software vervielfältigen. Dies umfasst die Nutzung zum privaten, persönlichen Gebrauch, insbesondere die Anfertigung von Briefmarkenalben und entsprechenden Blättern. Ausgeschlossen ist jede weitere Vervielfältigung, Verbreitung, Zugänglichmachung für die Öffentlichkeit über Internet oder andere Netze. § 5 Wei­ter­veräuße­rung und Wei­ter­ver­mie­tung (1) Der An­wen­der darf die Soft­ware ein­schließ­lich des Be­nut­zer­hand­buchs, der Bilddateien und des son­sti­gen Be­gleit­ma­te­ri­als auf Dau­er an Drit­te veräußern oder ver­schen­ken, vor­aus­ge­setzt der er­wer­ben­de Drit­te er­klärt sich mit der Wei­ter­gel­tung der vor­lie­gen­den Ver­trags­be­din­gun­gen auch ihm ge­genüber ein­ver­stan­den. (2) Im Fal­le der Wei­ter­ga­be muss der An­wen­der dem neu­en An­wen­der sämt­li­che Ko­pien der Software ein­schließ­lich ge­ge­be­nen­falls vor­han­de­ner Si­cher­heits­ko­pien über­ge­ben oder die nicht über­ge­be­nen Ko­pien ver­nich­ten. (3) Die Vermietung der Software ist ausgeschlossen. § 6 ­­­­Dekompilierung und Pro­grammän­de­run­gen Die Rücküber­set­zung des über­las­se­nen Pro­gramm­codes in an­de­re Code­for­men (­­­­Dekompilierung) so­wie son­sti­ge Ar­ten der Rücker­schließung der ver­schie­de­nen Her­stel­lungs­stu­fen der Soft­ware (Re­ver­se-En­gi­nee­ring) ein­schließ­lich einer Pro­grammän­de­rung sind nur zu­läs­sig, soweit das Urheberrecht dies ausdrücklich gestattet oder A. Bartl ausdrücklich zustimmt. § 6 Ge­währ­lei­stung (1) Bei Män­geln der ge­lie­fer­ten Soft­ware kann A. Bartl nach seiner Wahl eine neue, mangelfreie Software liefern oder den Mangel beseitigen. In der Regel erfolgt die Nacherfüllung durch Lieferung einer neuen Software. (2) Für Rechtsmängel wird nur insoweit die Gewährleistung übernommen, als der Anwender die Software im Rahmen dieses Vertrages nutzt. Werden von Dritter Seite Ansprüche aus der Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht, ist der Anwender verpflichtet, A. Bartl unverzüglich zu informieren, insbesondere ohne seine Zustimmung keine Ansprüche Dritter anzuerkennen und mit Dritten keine vergleichsweise Einigung herbeizuführen. (3) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, werden keine Garantien übernommen. § 7 Eigen­tums­vor­be­halt (1) A. Bartl be­hält sich das Eigen­tum an der dem An­wen­der ge­lie­fer­ten Soft­ware bis zur voll­stän­di­gen Be­zah­lung sämt­li­cher zum Zeit­punkt der Lie­fe­rung be­ste­hen­der oder spä­ter ent­ste­hen­der For­de­run­gen aus die­sem Ver­trags­ver­hält­nis vor. (2) Bei ver­schul­de­ten Zah­lungs­rück­stän­den des An­wen­ders gilt die Gel­tend­ma­chung des Eigen­tums­vor­be­halts durch A. Bartl nicht als Rück­tritt vom Ver­trag, es sei denn, er teilt dies dem An­wen­der aus­drück­lich mit. (3) Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts erlischt das Recht des Anwenders zur Weiterverwendung der Software. Sämtliche vom Anwender angefertigten Programmkopien müssen gelöscht oder an A. Bartl herausgegeben werden. § 8 Datenverarbeitung (1) Personenbezogene Daten, Name, Anschrift, Bankverbindung werden von A. Bartl nur zur Abwicklung des Vertragverhältnisses und der Bestellung verwendet und insbesondere (außer zum Zwecke des Versands) an Dritte weitergegeben. (2) A. Bartl verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu erfüllen. § 9 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Ausnahmen: Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn Sie die gekauften Daten über Download zur Verfügung gestellt bekommen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Andreas Bartl Orthstraße 9 60385 Frankfurt am Main Fax: +49 (0) 69 / 46 00 33 29 E-Mail: abartl(at)rund-um-briefmarken.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ihr A. Bartl § 10 Anwendbares Recht Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem deutschen Recht für inländische Vertragsparteien. § 11 Ladungsfähige Anschrift Die ladungsfähige Anschrift von A.Bartl lautet: Andreas Bartl Orthstraße 9 60385 Frankfurt am Main Telefon: 069/46 00 33 29 E-Mail: abartl(at)rund-um-briefmarken.de

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen.

Ausnahmen:

Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn Sie die gekauften Daten über Download zur Verfügung gestellt bekommen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Andreas Bartl, Orthstraße 9, D-60385 Frankfurt am Main
E-Mail: abartl(at)rund-um-briefmarken.de
Fax: +49 (0) 69 / 46 00 33 29

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ihr Andreas Bartl